SPD will Geringverdiener entlasten

Langenberg (lani) – Den Fokus auf das „S“ im Namenskürzel legen wollen die Langenberger Sozialdemokraten offensichtlich mit einem Antrag an den Rat. Die SPD ist der Ansicht, dass die Staffelung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) auf den Prüfstand gehört.

Die entsprechende Satzung müsse dahingehend geändert werden, dass Familien mit geringen Einkommen für die Teilnahme ihrer Kinder an der OGS künftig weniger bezahlen als zuerst. „Aufgrund der steuerlichen Veränderungen in der Gemeinde Langenberg sehen wir es als zwingend notwendig an, die Familien finanziell zu entlasten“, heißt es in dem Antrag der Sozialdemokraten. Und weiter: „Außerdem müssen wir aufgrund der demografischen Entwicklung Familien in Langenberg fördern und den Zuzug dieser auch unterstützen.“

Konkret denkt die SPD daran, die Einkommensgrenzen, nach denen die Elternbeiträge berechnet werden, höher anzusetzen. Sind Kinder derzeit beitragsfrei, wenn das Jahreseinkommen der Familie unter 25 000 Euro liegt, würde die SPD diese Hürde künftig bei 30 000 Euro sehen wollen. Die Obergrenze von Beitragsgruppe II (69,50 Euro erstes Kind, 34,75 Euro Geschwisterkinder, je monatlich) solle von jetzt 37 000 auf 40 000 Euro angehoben werden. Zudem regt die SPD an, eine Zwischenstufe in die Beitragssatzung einzufügen. Ist der Höchstsatz (109,50/82,13 Euro) derzeit bereits bei einem Jahreseinkommen von zusammen mehr als 50 000 Euro fällig, solle die Grenze auf 57 000 Euro erhöht werden. Eltern, die beim Jahreseinkommen zusammen unter diesem Wert liegen, jedoch mehr als 50 000 Euro verdienen, müssten demnach monatlich „nur“ 89,50 Euro fürs erste Kind beziehungsweise 44,75 Euro für Geschwisterkinder hinblättern.

In der nächsten Schulausschusssitzung am Dienstag, 6. September, ab 18 Uhr soll über den Antrag der SPD entschieden werden. Weil die Anmeldungen zur Offenen Ganztagsschule immer gegen Ende und zu Beginn eines Schuljahrs erfolgen und für das gesamte Schuljahr bindend sind, würde eine Satzungsänderung und eine entsprechende Veränderung bei den Elternbeiträgen erst zum Beginn des Schuljahrs 2017/2018 wirksam werden.

Artikel von der Glocke